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AGB und Widerrufsbelehrung

Allgemeine Geschäftsbedingungen –der re-consult UG-
Vorwort:
RE verkauft gebrauchte Gegenstände aller Art, insbesondere gebrauchte Möbel und sonstige Gebrauchtwaren.Der Verkauf gebrauchter Gegenstände erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Verkauf ungebrauchter, aber ursprünglich zur Entsorgung oder Weitergabe bestimmte Gegenstände bleibt vorbehalten und unterliegt ebenfalls diesen AGB. Abweichende Geschäftsbedingungen werden von RE nicht anerkannt; Einzelfallregelungen bleiben vorbehalten und bedürfen der vorherigen, schriftlichen Vereinbarung zwischen den jeweiligen Vertragspartnern.
RE hat die Gegenstände/Möbel nicht auf Funktionstüchtigkeit, Mängel oder gefahrlose Benutzbarkeit untersucht. Die angebotenen Waren sind gebraucht und teilweise an RE zur Entsorgung überlassen, daher können die verkauften Gegenstände auch verdeckte Mängel enthalten, die die Funktionsfähigkeit und dem vom Käufer beabsichtigten Verwendungszweck einschränken oder gänzlich ausschliessen.(Hinweis: Hierbei ist zu beachten, daß z.B. ein von RE verkaufter Stuhl, nicht zum Sitzen geeignet ist; wohl aber als Kunstobjekt verarbeitet werden kann. Ein solcher beispielhafter Verwendungszweck, begründet unter anderem die folgende Untersuchungs - und Prüfungspflicht des Käufers.)
Dem Käufer obliegt, ggf. durch Sachverständigenprüfung, vor Kauf und vor Übergabe, die Untersuchung auf gefahrlose Verwendung des Gegenstandes zu dem vom Käufer gewünschten Zwecke. Die Kosten einer solchen Prüfung trägt der Käufer; sie werden von RE nicht erstattet, auch wenn es nicht zum Vertragsschluss kommt.
Der Käufer hat sich im Falle der Weiterveräußerung oder sonstigen Gebrauchsüberlassung an Dritte davon zu Überzeugen, daß die verkauften Waren keine Gefahr für Leib und Leben darstellen und für die Drittverwendung geeignet sind.
Jeder Gegenstand ist ein Einzelstück.
Vertragsschluss
Ein Vertrag zwischen RE und dem Käufer kommt auch dadurch zustande, daß RE dem Käufer die Rechnung stellt (Angebot) und der Käufer vorbehaltlos zahlt (Annahme). Teilzahlung begründet keinen Teilerwerb.


Gewährleistung und Mängelrüge
 
1.      Soweit die in unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind, sind die dort enthaltenen Abbildungen oder Zeichnungen nur annähernd maßgebend,
 
Haftung und Gewährleistung, Umtauschrecht für Verbraucher
Ist der Käufer Verbraucher hat er dies RE mitzuteilen. Über Elektrogeräte und Safes lehnen wir einen Vertagsschluß mit Verbrauchern ab !

A: Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertretern oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. 

B: Wir geben keine Garantie auf verkaufte Waren
 
C: Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
 
D: Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
 
E: Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr.  Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

F:Schäden, die auf den gewöhnlichen Verbrauch/Gebrauch zurückzuführen sind (z.B. Durchsitzen von Sesseln, Durchliegen von Matratzen etc.) sind von jeglicher Gewährleistung und Haftung ausgeschlossen.
 

Haftung und Gewährleistung, Umtauschrecht für gewerbliche Käufer:
A. Der Verkauf erfolg unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
B: Der Käufer übernimmt die Gewährleistung und Haftung mit dem Kauf des Kaufgegenstandes , sowie er vor Ort steht oder liegt. 
C: Der Käufer hat ungehindert und nach Absprache Gelegenheit, die Gegenstände auch auf verborgene Mängel hin gründlich zu besichtigen und zu untersuchen oder auch durch Dritte prüfen zu lassen.
D: Die Haftung für Personen und Sachschäden von RE wird dem Grunde nach auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. Für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
E: Soweit eine Haftung von RE gegeben ist, wird diese von der Höhe nach allgemein auf die Summe des Kaufpreises des jeweiligen Gegenstandes beschränkt. Dies gilt nicht für Ansprüche gem. vorgenannter Ziffer D S.2

Das Recht zum Umtausch ist ausgeschlossen
Abnahmepflicht:
Verkaufte Gegenstände sind sofort abzuholen. Für nicht abgeholte Gegenstände berechnet RE €5,- pro Stück und Tag als Einlagerungskosten.Sollten die Gegenstände nach 30 Kalendertagen nicht abgeholt werden, so ist RE berechtigt, die Waren entweder zu entsorgen, oder an Dritte weiter zu veräußern.Den daraus entstehenden Schaden –auch eventuelle Entsorgungskosten-, hat der Käufer zu ersetzen.
Sonstiges:
Gerichtsstand ist Langenfeld
Sollten einzelne Klauseln dieser AGB unwirksam sein, so führt dies nicht zur Unwirksamkeit der gesamten Regelung. Die unwirksame AGB wird durch eine solche ersetzt, die wirksam ist und dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck de entfallenden AGB am nächsten kommt.
 
Widerrufsbelehrung nur für Verbraucher und bei Fernabsatzvertrag
 
  • Widerrufsbelehrung

    Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

    Widerrufsrecht

    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma re-consult UG, Lise-Meitner-Str.17, 40764 Langenfeld, Telefonnummer: 02173979401326 -, E-Mail-Adresse: re-consult@gmx.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 500,00 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
  • Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

    Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

    - zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
    - zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
    - zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
    - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

    Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

    - zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
    - zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
    - zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
  • Muster-Widerrufsformular

    (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
    An
    Firma
    re-consult UG
    Lise-Meitner-Straße 17
    40764 Langenfeld
    -
    E-Mail-Adresse: re-consult@gmx.com


    - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)

    - Bestellt am (*)/erhalten am (*)

    - Name des/der Verbraucher(s)

    - Anschrift des/der Verbraucher(s)

    - Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

    - Datum
    ---------------------------------------
    (*) Unzutreffendes streichen.
    Quelle: www.ra-plutte.de/widerrufsbelehrungs-generator-2014/
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